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Aktuelle Meldungen

Stellungnahme zum Regionalplan Nordthüringen

Die Südharzer Gipskarstlandschaft wurde am Ende der letzten Eiszeit des Pleistozäns vor ca. 10.000 Jahren geprägt. Sie stellt einen einzigartigen Naturschatz dar, der das Leben der Menschen in der Region seit Generationen prägt. Die Landschaft beherbergt eine einzigartige Vielfalt von teils gefährdeten Tier- und Pflanzenarten. In Art. 31 Abs. 2 der Thüringer Landesverfassung heisst es “Der Naturhaushalt und seine Funktionstüchtigkeit sind zu schützen. Die heimischen Tier- und Pflanzenarten sowie besonders wertvolle Landschaften und Flächen sind zu erhalten und unter Schutz zu stellen. Das Land und seine Gebietskörperschaften wirken darauf hin, dass von Menschen verursachte Umweltschäden im Rahmen des Möglichen beseitigt oder ausgeglichen werden.” Weiterlesen


Kindertagesstättengesetz sorgt für mehr Transparenz

In den zurückliegenden Wochen berichteten Zeitungen immer wieder über die Gebührenerhöhungen an Kindertagesstätten. „Die Erhöhung der Gebühren versuchten die Träger in verschiedenen Regionen Thüringens öfter mit dem neuen Kindertagesstättengesetz zu begründen. Das ist jedoch nichts anderes als ein Täuschungsmanöver“, erklärt Katja Mitteldorf, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Thüringer Landtag, in einer aktuellen Pressemitteilung. Weiterlesen


Rechtsradikale Szene hat sich weiter etabliert

Die rechtsradikale Szene in Stadt und Landkreis Nordhausen hat sich in den vergangenen Jahren weiter etabliert. "Dass wir in Nordhausen ein Problem mit Rechtsradikalen und Neonazis haben, dürfte eigentlich für niemanden mehr ein Geheimnis sein. Aus der Beantwortung einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss geht nun hervor, dass in den Jahren 2015, 2016 und 2017 insgesamt 191 politisch rechtsmotivierte Straftaten im Landkreis Nordhausen begangen wurden. Das ist mehr als eine Straftat pro Woche", erklärt Tim Rosenstock, antifaschistischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen, in einer aktuellen Pressemitteilung. Weiterlesen


Unterstützung 4. International Summercamp

Auch in diesem Jahr konnte der Alternative 54 e.V. das International Summercamp der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora mit einer Spende von 500 Euro unterstützen. "Ich freue mich darüber, dass wir dieses Projekt wieder fördern konnten. Auch in diesem Jahr haben junge Menschen aus der ganzen Welt daran gearbeitet, die ehemaligen Häftlingsbaracken wieder sichtbar zu machen und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Erinnerungskultur", so die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.im Thüringer Landtag Katja Mitteldorf im Zuge der Scheck-Übergabe an Gedenkstättenleiter Dr. Stefan Hördler.  Weiterlesen


Den Knoten durchschlagen

Nachdem Inhalte des vom Oberbürgermeister beauftragten Gutachten zum AKS bekannt geworden sind, fordern Stadträte Bewegung in der Sache. "Das vorgelegte Gutachten kann nur eine Gesprächsgrundlage für weitere Verhandlungen mit allen Beteiligten sein", sagt Michael Mohr, Vorsitzender der linken Stadtratsfraktion. Weiterlesen


Dehmelt: Rederecht nur ein erster Schritt

In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag beschloss der Jugendhilfeausschuss den Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes ein dauerhaftes Rederecht einzuräumen. "Wir begrüßen diese Entscheidung des Jugendhilfeausschusses sehr, den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen. Damit ist ein überfälliger erster Schritt hin zu mehr Partizipation des Kinder- und Jugendparlamentes getan, das nun aktiv auf die Geschehnisse im Kreistag Einfluss nehmen kann", erklärt Martin Dehmelt, jugendpolitischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen, in einer aktuellen Pressemitteilung. Weiterlesen


Einblick in politische Arbeit

"Transparenz ist nicht nur ein wichtiger Bestandteil linker Politik, sondern auch für mich ganz persönlich ein wichtiges Anliegen. Deswegen veröffentliche ich jedes Jahr eine Bilanzbroschüre, die einen Überblick über meine Arbeit im abgelaufenen Kalenderjahr geben soll", erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.im Thüringer Landtag. "In den Bilanzbroschüren findet man neben sämtlichen Bezügen, die ich als Stadträtin, Aufsichtsrätin und Landtagsabgeordnete erhalte, auch eine Übersicht über Spenden oder Mitgliedsbeiträgen der verschiedenen Vereine", so Mitteldorf weiter. Weiterlesen