Stadtrat Nordhausen: Alexander Scharff war "einigermaßen überrascht"...

... als er sich heute morgen die Zeitungen ansah. Grund ist Nordhausens Bürgermeister Matthias Jendricke, der im Zuge der öffentlich stark kritisierten KITA-Gebührensatzung scheinbar davon ausgeht, dass nicht jeder Stadtrat diese komplexe Thematik versteht. Scharff erklärte hingegen, dass "jeder Stadtrat zwischen Brutto- und Nettoeinkommen unterscheiden kann."
Das eigentliche Problem ist, dass die Berechnung der KITA-Gebühren nicht mehr wie bislang auf der Basis des Netto-, sondern des Bruttoeinkommens der Eltern berechnet wird, was mitunter gravierende Auswirkungen hat. Seitens der Stadtverwaltung wurde dieser Umstand während den Vorberatungen nie konkret erläutert.

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat hatte schon im Vorfeld dieser Diskussion erklärt, dass eine prozentual höhere Belastung geringerer Einkommen keine Unterstützung der Linksfraktion erhalten wird. Denn genau das sieht die neue KITA-Gebührensatzung vor. "Grundsätzlich sind wir für eine einkommensabhängige Entrichtung von Kindertagesstätten-Gebühren, so aber nicht." Erklärt Barbara Schencke.

Der Kompromissvorschlag von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke, sich bis Mitte des Jahres erneut Zeit für eine bessere Kommunikation mit den Trägern und den Eltern zu nehmen, wird von den linken Stadträten unterstützt.