Kommentar: Schwere Entscheidung – Ausscheiden aus Stadtrat zur Sommerpause 2012
Nach 5 Jahren im Kreistag entschied ich mich 2009 doch wieder für den Stadtrat zu kandidieren. Als Stadtmensch und mit der Erfahrung meines ersten Mandats 1990 -1994 wollte ich mich dort wieder einbringen. Unsere, zur Hälfte neu aufgestellte, verkleinerte Fraktion konnte zwei Ausschussvorsitzende stellen. So arbeitete ich mich seit Januar 2010 in die Funktion für die Bereiche Bildung, Jugend und Soziales ein. Da ich selbst seit 30 Jahren im Schuldienst bin und außerdem in der Gewerkschaft und Partei auf Landesebene aktiv, fiel mir die inhaltliche Arbeit nicht schwer. Ungewohnt schwierig im Vergleich zum Kreis gestalteten sich die notwendigen Vorabsprachen mit den zuständigen Leitungsebenen im Rathaus. Das änderte sich erst mit einigen Wechseln 2011, wurde aber in der Sache auch nicht einfacher. Auch hatte unsere Fraktion immer mit Zeitproblemen zu kämpfen. Trotz gegenseitiger Unterstützung kamen wir oft an unsere Grenzen. So waren 3 Sitzungen pro Woche keine Seltenheit. Dabei sind fast alle voll arbeitstätig bzw. haben noch zusätzliche Parteifunktionen.
Leider bekommt man als Bürger vom Stadtrat oft den Eindruck: „Die heben doch nur die Hände und nicken alles ab!“ Ganz unschuldig sind wir nicht daran, auch wenn oft auf die Nichtöffentlichkeit der meisten Ausschüsse verwiesen wird. So könnte man mehr mit der Presse oder unseren Internetseiten arbeiten. Aber es ist vom Pensum kaum zu leisten. Es ist und bleibt ein Ehrenamt.
Unsere Fraktion hatte sich zur ersten Stadtratsklausur im Februar 2010 u.a. das Kinderhaus Ost und die Spielplatzkonzeption als Schwerpunkt gesetzt. Bis heute kann ich nicht nachvollziehen, warum die OB zweimal die Kommunalisierung in Frage stellte und deshalb so viele wichtige Entscheidungen wirklich erst auf den letzten Drücker getroffen werden konnten. Hier habe ich viel Kraft gelassen und bin der SPD-Fraktion sehr dankbar für ihre Standkraft. Ein halbes Jahr standen die Jugendeinrichtungen im Fokus meiner Arbeit, hier müssen noch Entscheidungen gemeinsam getroffen werden. Folge von unnötigem Zeitdruck und fehlender Kompromisssuche mit allen Beteiligten war das Hickhack um die Kitabeitragsordnung. Als jahrelange Kämpfer für das neue Kitagesetz konnten wir zwar ein Jahr lang eine Änderung verhindern, aber der Ausgang des zweiten Anlaufs war kein Ruhmesblatt für alle Seiten. Hier bin ich auf die sozialen Folgen, auch für den Landkreis, und die wirklichen Mehreinnahmen gespannt.
Wenige wissen, dass ich aus gesundheitlichen Gründen freiwillig in Teilzeit arbeite. Trotzdem gelang es mir nicht, Politik, Beruf und Familie in Waage zu halten. Ein plötzlicher Krankenhausaufenthalt am Jahresende 2011 war dann der Knackpunkt. Meine Entscheidung habe ich meiner Fraktion bereits Anfang Januar mitgeteilt. Die anstehende Wahl und die bereits geplanten Ausschüsse bis zum Sommer wollte ich noch begleiten.
Ich habe mich sehr über die vielen Abschiedsworte gefreut. Der erste Eindruck vom neuen OB ist ein positiver. Er wird die Arbeit der Ausschüsse ernster nehmen und alle Seiten an einen Tisch holen. Das schönste Geschenk war, dass die Spielplatzkonzeption (mit Bolzplatz in Nord) und der Kompromiss zur Jugendförderung 2.Halbjahr 2012 einstimmig in meiner letzten Stadtratssitzung am 17.7. angenommen wurde. Meine Erfahrung werde ich den Jugendlichen der Servicestelle im Klubhaus bei der Mitsprache im Stadtrat mit Ziel der Gründung eines Kinder- und Jugendstadtrates anbieten. Ganz weg aus der Politik kann ich ja doch nicht!