Katja Mitteldorf (DIE LINKE): Landeshaushalt beschlossen! Stadt Nordhausen profitiert vom neuen Finanzausgleich 2024 erheblich - Über 1,7 Millionen Euro mehr Landeszuweisungen

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„Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten. Die Finanzausgleichsmasse wird im Landeshaushalt 2024 um 271 Millionen Euro auf 2.8 Milliarden Euro erhöht. Durch die Veränderungen in der inneren Struktur des Finanzausgleichsgesetzes profitiert auch die Stadt Nordhausen direkt“, erklärt die direktgewählte Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf (DIE LINKE).

Der Kommunale Finanzausgleich in Thüringen wird bedarfsgerecht ermittelt. Für die Bedarfsberechnung 2024 wurden die Herausforderungen der Landkreise und Städte wie zum Beispiel die zusätzlichen Kosten im Zuge der Inflation wie auch die gestiegenen Ausgaben durch neue Tarifabschlüsse berücksichtigt. Der Mindestbedarf der Kommunen wurde gemäß Gutachten im Jahr 2024 in Höhe von 2,4 Milliarden Euro ermittelt. Die Landesregierung hat im Entwurf des Landeshaushaltes für das Jahr 2024 hingegen 2,8 Milliarden Euro als Finanzausgleichsmasse festgesetzt.

 „Die Erhöhung der Einwohnerpauschale bei den Finanzzuweisungen im Rahmen des Mehrbelastungsausgleichs von 108 auf 154 Euro haben zwangsläufig eine Umverteilungswirkung. Die Stadt Nordhausen erhält in der Folge mehr Zuweisungen vom Land. „Diese zusätzlichen Zuweisungen können auch dafür sorgen, dass keine weitere Erhöhung der Kreisumlage erfolgt. Somit werden auch alle kreisangehörigen Gemeinden im Kreis Nordhausen durch die zusätzlichen Zuweisungen des Landes finanziell entlastet, was wiederum auch die Stadt Nordhausen betrifft“, betont die Landtagsabgeordnete.

Die Stadt Nordhausen erhalte laut einer Modellrechnung des Thüringer Innen- und Kommunalministeriums Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr in Höhe von 13.379.997 Euro. Im Jahr 2023 betrug diese Zuweisung 12.072.628 Euro. Beim sogenannten Mehrbelastungsausgleich erhalte der Kreis im Jahr 2024 2.811.052 Euro im Vergleich zu 2.404.448 Euro im Jahr 2023.

„Die Stadt Nordhausen erhält dadurch über 1,7 Millionen Euro mehr Zuweisungen vom Land und profitiert deswegen vom neuen Finanzausgleich. Damit besteht nunmehr Planungssicherheit für Nordhausen“, betont Katja Mitteldorf abschließend.