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Linksfraktion fordert rasche Überarbeitung der KDU-Richtlinie

KDU steht für die Kosten der Unterkunft, die der Landkreis Nordhausen an Menschen im Grundsicherungsbezug (Hartz IV) zahlt. Das Niveau der KDU hat sich jedoch im Gegensatz zu den in den vergangenen Jahren gestiegenen Mietkosten nicht verändert. Auch die am 13. November vorgestellten Zahlen des Haushaltsentwurfs, lassen laut Linkspartei nicht darauf schließen, dass eine zeitnahe Anpassung erfolgen wird. Weiterlesen


Stellungnahme zum Regionalplan Nordthüringen

Die Südharzer Gipskarstlandschaft wurde am Ende der letzten Eiszeit des Pleistozäns vor ca. 10.000 Jahren geprägt. Sie stellt einen einzigartigen Naturschatz dar, der das Leben der Menschen in der Region seit Generationen prägt. Die Landschaft beherbergt eine einzigartige Vielfalt von teils gefährdeten Tier- und Pflanzenarten. In Art. 31 Abs. 2 der Thüringer Landesverfassung heisst es “Der Naturhaushalt und seine Funktionstüchtigkeit sind zu schützen. Die heimischen Tier- und Pflanzenarten sowie besonders wertvolle Landschaften und Flächen sind zu erhalten und unter Schutz zu stellen. Das Land und seine Gebietskörperschaften wirken darauf hin, dass von Menschen verursachte Umweltschäden im Rahmen des Möglichen beseitigt oder ausgeglichen werden.” Weiterlesen


Rechtsradikale Szene hat sich weiter etabliert

Die rechtsradikale Szene in Stadt und Landkreis Nordhausen hat sich in den vergangenen Jahren weiter etabliert. "Dass wir in Nordhausen ein Problem mit Rechtsradikalen und Neonazis haben, dürfte eigentlich für niemanden mehr ein Geheimnis sein. Aus der Beantwortung einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss geht nun hervor, dass in den Jahren 2015, 2016 und 2017 insgesamt 191 politisch rechtsmotivierte Straftaten im Landkreis Nordhausen begangen wurden. Das ist mehr als eine Straftat pro Woche", erklärt Tim Rosenstock, antifaschistischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen, in einer aktuellen Pressemitteilung. Weiterlesen


Den Knoten durchschlagen

Nachdem Inhalte des vom Oberbürgermeister beauftragten Gutachten zum AKS bekannt geworden sind, fordern Stadträte Bewegung in der Sache. "Das vorgelegte Gutachten kann nur eine Gesprächsgrundlage für weitere Verhandlungen mit allen Beteiligten sein", sagt Michael Mohr, Vorsitzender der linken Stadtratsfraktion. Weiterlesen


Dehmelt: Rederecht nur ein erster Schritt

In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag beschloss der Jugendhilfeausschuss den Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes ein dauerhaftes Rederecht einzuräumen. "Wir begrüßen diese Entscheidung des Jugendhilfeausschusses sehr, den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen. Damit ist ein überfälliger erster Schritt hin zu mehr Partizipation des Kinder- und Jugendparlamentes getan, das nun aktiv auf die Geschehnisse im Kreistag Einfluss nehmen kann", erklärt Martin Dehmelt, jugendpolitischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen, in einer aktuellen Pressemitteilung. Weiterlesen