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Sondersitzung aus durchschaubarem CDU-Kalkül

Angesichts der von der CDU-Fraktion beantragten Sondersitzung des Thüringer Landtags zur einer zu gründenden Mitteldeutschen Schlösserstiftung erklärt Katja Mitteldorf, Sprecherin der Linksfraktion für Kulturpolitik: „Das CDU-Manöver ist durchsichtig: Man versucht den Eindruck zu erwecken, der Freistaat Thüringen wolle Kulturdenkmale verscherbeln und sich seiner Verantwortung entziehen. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Für uns haben der Erhalt und die Sanierung Thüringer Kulturdenkmale Priorität.“

Ausgehend von zwei Haushaltspolitikern der Koalition aus CDU und SPD auf Bundesebene bot der Bund den Ländern Thüringen und Sachsen-Anhalt ein Sonderinvestitionsprogramm an und möchte gleichzeitig die Bedingungen dafür stellen, in welcher Form die Gelder verteilt werden sollen. „Es ist absolut richtig, dass in den Verhandlungen der Freistaat stets darauf gedrungen hat, die kulturpolitische Hoheit für unsere Schlösser zu behalten und im Sinne der Beendigung des Sanierungsstaus und Ertüchtigung unserer wertvollen Kulturdenkmale zu agieren“, betont die LINKE-Kulturpolitikerin.

 

„Von einem Ausverkauf Thüringer Kultur zu sprechen, wie es die CDU hier offenbar im Wahlkampfmodus tut, ist unredlich. Wenn sie die 200 Mio. Euro vom Bund nicht für Thüringer Kulturdenkmäler nutzen möchten, dann mögen sie sich doch offen dagegen positionieren und ihren Einfluss auf Bundesebene nutzen, anstatt der rot-rot-grünen Landesregierung zu unterstellen, ihrer Verantwortung nicht gerecht zu werden“, unterstreicht Katja Mitteldorf.