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LINKE in Klausur zur Finanzsituation der Kommunen

Die Kürzungen der Landeszuweisungen stellen die Thüringer Kommunen derzeit vor existentielle Fragen. Das bewegte die Stadtratsfraktion der Nordhäuser LINKEN zu einer Klausur. Zukunftsorientiert sollte die Beratung sein und sowohl den Haushalt, als auch die eigenen politischen Eckpunkte unter die Lupe nehmen. Herausgekommen ist der Anspruch eine leistungsfähige, moderne und innovative Stadtentwicklung zu gestalten.Dafür teilten sich die Fraktionäre und berufenen Bürger in 4 Arbeitsgruppen auf, um später im Plenum die Ergebnisse zusammenzutragen. „Wir reden nicht über Einsparmöglichkeiten, sondern ganz klar über Kürzungen zu denen uns die Landesregierung zwingen will!“ Stellte Birgit Keller zu Beginn klar. Dann ging es in die Tiefen des städtischen Haushaltes und die Vorstellungen und Visionen der linken Fraktion. Detailreich war die Diskussion und stellte alle Haushaltsposten auf den Prüfstand. Nun hat die Fraktion Fragen zu einem Gesamtvolumen von rund 1.000.000 € die in den kommenden Wochen mit der Stadtverwaltung zu klären sind.Ihre politischen Schwerpunkte setzt die Partei beim Erhalt des Südharzkrankenhauses in kommunaler Hand, dem Theater, dem Kinderhaus Ost und bei der Förderung und Entwicklung des Radverkehrs. Ebenso dürfe es keine weiteren Kürzungen bei der Entwicklung der Infrastruktur geben. Und dazu gehören für DIE LINKE nicht nur Strassen und Brücken die keine weitere Kürzungswelle verkraften würden, sondern auch der Ausbau des schnellen Internets für private Haushalte und Unternehmen. Gerecht verteilte Zuschüssen an Vereine sowie das Thema Schulessen runden die Prioritätensetzung ab, die DIE LINKE transparent und bürgernah gestalten will.Um die eigenen Vorstellungen finanziell zu untersetzen, sollen Verschiebungen im kommunalen Haushalt geprüft und in die Haushaltsdebatte eingebracht werden. Beispielsweise gehöre auch der Mietvertrag mit der Lonestar-Tochter Lorac Investement wieder auf die Agenda. Hier soll die Stadtverwaltung prüfen, ob und wie dieser aufgelöst werden kann