DIE LINKE. Kreisverband Nordhausen http://www.die-linke-nordhausen.de/ Neuigkeiten als RSS-Feed de DIE LINKE. Kreisverband Nordhausen http://www.die-linke-nordhausen.de/fileadmin/tpl/gfx/favicon.ico http://www.die-linke-nordhausen.de/ Neuigkeiten als RSS-Feed TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 10 Feb 2012 10:02:00 +0100 Scharff über Aufhebung der Immunität von LINKEN-Bundestagsabgeordneten empört http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/scharff-ueber-aufhebung-der-immunitaet-von-linken-bundestagsabgeordneten-empoert/ Alexander Scharff, Vorsitzender des Kreisverbandes der LINKEN und ehemaliger... KV-NDH Fri, 10 Feb 2012 10:02:00 +0100 Birgit Keller: "Wir sind für eine kommunale KITA im Kinderhaus-Ost!" http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/birgit-keller-wir-sind-fuer-eine-kommunale-kita-im-kinderhaus-ost/ Landratskandidatin Birgit Keller stellte im Rahmen der heutigen Diskussion um die Beschlussvorlage... der Stadtverwaltung stimmen wird.

Längst beschlossen war, dass sowohl KITA, als auch Kinderkrippe in Nordhausen-Ost kommunalisiert und somit in eigener Trägerschaft geführt werden soll. Dass sich das Blatt wieder wenden und nun doch eine private Trägerschaft favorisiert werden sollte, fand im Stadtrat keine Mehrheit. Die Linksfraktion stimmte geschlossen dagegen.

Weiterhin setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die im Zuge des Betriebsübergangs der Einrichtung Angestellte der Stadt Nordhausen werden, ab dem ersten Tag nach dem Tarifvertrag Öffentlicher Dienst (TvÖD) entlohnt werden. Dafür wurde in der vorherigen Stadtratssitzung am 7. Dezember 2011 ein entsprechender Antrag eingereicht.]]> KV-NDH Landrat Pressemitteilungen Thu, 09 Feb 2012 20:12:00 +0100 Stadtrat Nordhausen: Alexander Scharff war "einigermaßen überrascht"... http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/stadtrat-nordhausen-alexander-scharff-war-einigermassen-ueberrascht/ ... als er sich heute morgen die Zeitungen ansah. Grund ist Nordhausens Bürgermeister Matthias... Nettoeinkommen unterscheiden kann."
Das eigentliche Problem ist, dass die Berechnung der KITA-Gebühren nicht mehr wie bislang auf der Basis des Netto-, sondern des Bruttoeinkommens der Eltern berechnet wird, was mitunter gravierende Auswirkungen hat. Seitens der Stadtverwaltung wurde dieser Umstand während den Vorberatungen nie konkret erläutert.

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat hatte schon im Vorfeld dieser Diskussion erklärt, dass eine prozentual höhere Belastung geringerer Einkommen keine Unterstützung der Linksfraktion erhalten wird. Denn genau das sieht die neue KITA-Gebührensatzung vor. "Grundsätzlich sind wir für eine einkommensabhängige Entrichtung von Kindertagesstätten-Gebühren, so aber nicht." Erklärt Barbara Schencke.

Der Kompromissvorschlag von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke, sich bis Mitte des Jahres erneut Zeit für eine bessere Kommunikation mit den Trägern und den Eltern zu nehmen, wird von den linken Stadträten unterstützt.]]> KV-NDH Pressemitteilungen Thu, 09 Feb 2012 20:11:00 +0100 Wir lagen mit unserer Kritik richtig! - Hannelore Haase und Birgit Keller zur KiTa-Gebührensatzung der Stadt Nordhausen http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/wir-lagen-mit-unserer-kritik-richtig-hannelore-haase-und-birgit-keller-zur-kita-gebuehrensatzung/ Die Stadtfraktion DIE LINKE hatte sich bereits vor über einem Jahr mit der neuen Gebührensatzung... Landrat OB KV-NDH Fri, 03 Feb 2012 21:27:00 +0100 Hannelore Haase informiert sich vor Ort über Jugendprojekt „Rockhaus“ http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/hannelore-haase-informiert-sich-vor-ort-ueber-jugendprojekt-rockhaus/ In den vergangenen Tagen besuchte die OB-Kandidatin der Partei DIE LINKE. Hannelore Haase gemeinsam... OB KV-NDH Tue, 31 Jan 2012 13:35:00 +0100 Gemeinschaftsschule bleibt unser Ziel http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/gemeinschaftsschule-bleibt-unser-ziel/ "Das die Gemeinschaftsschule in Thüringen das Ziel eines geplanten Volksbegehrens durch einen... KV-NDH Landrat Sat, 28 Jan 2012 08:11:00 +0100 GEZ-Gebühren: Es wird doch teurer! Kleingärtner können noch nicht ruhig schlafen! http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/gez-gebuehren-es-wird-doch-teurer-kleingaertner-koennen-noch-nicht-ruhig-schlafen/ Zur Vorstellung des Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten...
  • Für mehr als 775.000 Personen mit Behinderungen in der BRD, die bislang von Rundfunkbeiträgen befreit waren, wird der Nachteilsausgleich gestrichen. Sie sollen in Zukunft ein Drittel des Rundfunkbeitrags zahlen.
  • Hunderttausende von Fernpendlern im Land, die eine zweite Wohnung mieten, um Beruf und Lebensraum besser zu verbinden, sind künftig gezwungen, doppelte GEZ-Gebühren zu zahlen. Darunter sind tausende Thüringer.
  • Für 2,3 Millionen Nur-Hörfunk-Teilnehmer im Bund verdreifacht sich die Gebühr. Dies trifft auch auf die über 150.000 Menschen zu, die unabhängig davon, ob sie Rundfunk nutzen, heute schon die "PC-Gebühr" zahlen.
    • Blechschmidt verweist zudem darauf, dass juristisch bis heute die Situation für Hunderttausende Kleingärtner nicht eindeutig geklärt ist. "Sie müssen nach dem Gesetzestext die doppelte Gebühr zahlen." "Wir erwarten, dass die Zusage der Ministerpräsidentin, dass der Beitrag nicht erhoben wird, Bestand hat", betont Frau Keller. Gesetzliche Regelungen gebe es dazu leider immer noch nicht. "Die LINKE wird weiterhin ein soziales Gebührenmodell fordern, das Geringverdiener nicht überproportional belastet sowie blinde und gehörlose Menschen komplett von der Rundfunkgebühr befreit", so beide Linkenpolitiker abschließend.]]>     KV-NDH Landrat Wed, 18 Jan 2012 13:44:00 +0100     Birgit Keller beantwortet Fragen öffentlich http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/birgit-keller-beantwortet-fragen-oeffentlich/ Anfang Januar richtete ein Leser der nnz Fragen an die linke Landratskandidatin Birgit Keller. Nun... KV-NDH Landrat Tue, 17 Jan 2012 20:51:00 +0100 Making of - Wahlkampfshooting http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/making-of-wahlkampfshooting/ DIE LINKE. Nordhausen tritt in diesem Jahr mit 3 KandidatInnen zu den Kommunalwahlen...
    Birgit Keller möchte erste linke Landrätin in Thüringen werden, Hannelore Haase tritt zur Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen an und Jens Lepak fordert den Amtsinhaber in Bleicherode heraus.
    Alle KandidatInnen trafen sich am 14. Januar 2012 zum ersten Fotoshooting für die Flyer, Plakate und Großwerbeflächen.

    Ein paar Eindrücke die während des Shootings aufgenommen wurden, können hier bereits jetzt in Augenschein genommen werden.]]>     KV-NDH Landrat OB Bleicherode Sun, 15 Jan 2012 21:29:00 +0100     Der Weihnachtsmann - so rot wie DIE LINKE http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/der-weihnachtsmann-so-rot-wie-die-linke/ Das Jahr 2011 neigt sich dem Ende entgegen und auch DIE LINKE schaut im Landkreis Nordhausen auf... Bleicherode OB Pressemitteilungen KV-NDH Wed, 21 Dec 2011 17:48:00 +0100 Eine Wahlstrategie für die Menschen http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/eine-wahlstrategie-fuer-die-menschen/ Gläserne Rathäuser und Landratsämter, mehr Transparenz sowie mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten für... Download der Wahlstrategie]]> KV-NDH Pressemitteilungen OB Landrat Bleicherode Mon, 19 Dec 2011 18:11:00 +0100 Lepak als Bürgermeisterkandidat nominiert http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/lepak-als-buergermeisterkandidat-nominiert/ Jens Lepak, bekannt als engagierter Stadtrat der Bleicheröder LINKEN und natürlich als Prinz der... KV-NDH Bleicherode Pressemitteilungen Thu, 15 Dec 2011 20:55:00 +0100 LINKE. Nordhausen unterstützt Aufruf der Thüringer Bürgerbündnisse http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/linke-nordhausen-unterstuetzt-aufruf-der-thueringer-buergerbuendnisse/ An dieser Stelle dokumentieren wir einen Aufruf der Thüringer Bürgerbündnisse, den wir... Aufruf der Thüringer Bürgerbündnisse zu Protestaktionen:

    Weggeschaut - Verharmlost - Finanziert
    Für die sofortige Auflösung des Thüringer Verfassungsschutzes

    Die entscheidende Spur der Morde des "Nationalsozialistischen Untergrunds" führt zurück in die Zeit Ende der 90er Jahre. Es ist eine Zeit, in der ein sozialdemokratischer Innenminister eine Antinazi-Bündnis Demonstration in Saalfeld verbietet und der Verfassungsschutz in seinen Monatsberichten Neo-Nazis verharmlost, aber Gewerkschafter, Linke und Antifaschistische Gruppen diffamiert.
    Die zentralen Organisationen der extremen Rechten: der Thüringer Heimatschutz, Blood&Honour und die NPD blühen in dieser Zeit auf, geführt durch hoch bezahlte V-Leute des Verfassungsschutzes. In diesem Klima agierten die Personen, die heute dem NSU zugeordnet werden und die für mindestens 10 Morde verantwortlich gemacht werden.
    Ihr Untertauchen, ihre weiter bestehenden Kontakte zu den V-Leuten und die nicht durchgeführten Zugriffe sind Anlaß genug für uns, der offiziellen Version von einer unentdeckten Gruppe kein Wort zu glauben.
    Seit vielen Jahren stellen sich zivilgesellschaftliche und antifaschistische Gruppen dem Neo-Nazismus entgegen und werden dafür kriminalsiert. Noch immer laufen hunderte Straf- und Ermittlungsverfahren wegen der Anti-Nazi Blockaden im Februar 2011 in Dresden.

    Es ist Advent. Die Zeit der Erwartung. Aber wir erwarten nicht mehr.
    Unsere Geduld ist am Ende.
    Wir fordern:
    • Die lückenlose Aufklärung und öffentliche Aufarbeitung der Rolle des Verfassungsschutzes in den Neonazistrukturen
    • Die Bildung eines Bürgerkommitees zur Auflösung des Verfassungsschutzes
    • Ein Ende der Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit

    Protestaktionen am 15.12.2011

    16.00 Uhr protestierten wir vor dem Landtag während der Haushaltsverabschiedung: die Abgeordneten billigen dem Verfassungsschutz zu dieser Zeit erneut Millionenbeträge für 2012 zu

    18.00 Uhr protestieren wir vor dem Landesamt für Verfassungsschutz,(Haarbergstr.61) in dem die Fäden der Neo-Nazi V(ertrauens)-Leute zusammenlaufen: bringt Scheinwerfer und Taschlampen mit!  Motto: "Licht ins Dunkel bringen"

    Im Aufttrag der Thüringenvernetzung
    Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena
    Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar

    ]]>     KV-NDH Pressemitteilungen Fri, 09 Dec 2011 21:56:00 +0100     Sparpaket Schulhort? Nein danke! http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/sparpaket-schulhort-nein-danke/ Bis Sommer 2012 läuft das "Erprobungsmodell zur Weiterentwicklung der Thüringer... KV-NDH Pressemitteilungen Landrat Sun, 04 Dec 2011 23:54:00 +0100 LINKE. Nordhausen unterstützt Bündnis gegen Rechtsextremismus http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/linke-nordhausen-unterstuetzt-buendnis-gegen-rechtsextremismus/ Nicht erst seit den Vorkommnissen um die sogenannte „Zwickauer Zelle“ engagieren sich Nordhäuser... hier. ]]> KV-NDH Pressemitteilungen Thu, 01 Dec 2011 00:00:00 +0100 Kommentar: Woher kommt die große Gefahr? http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/kommentar-woher-kommt-die-grosse-gefahr/ Uns war bisher nicht bewusst, dass wir, Gerlinde und ich, mit dem „neuen deutschland“ auch eine... KV-NDH Mon, 28 Nov 2011 07:48:00 +0100 Keine Trennung von Schule und Hort! http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/keine-trennung-von-schule-und-hort-1/ "Das große Problem an der Hortkommunalisierung ist, dass ein SPD-geführtes Ministerium... KV-NDH Pressemitteilungen Landrat Sun, 27 Nov 2011 22:37:00 +0100 Gemeinsamer Besuch von Birgit Keller und Hannelore Haase in der Gemeinschaftsunterkunft am Darrweg http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/gemeinsamer-besuch-von-birgit-keller-und-hannelore-haase-in-der-gemeinschaftsunterkunft-am-darrweg/ Die Landrats- und Oberbürgermeisterkandidatinnen der LINKEN. Nordhausen, Birgit Keller und... Die Landrats- und Oberbürgermeisterkandidatinnen der LINKEN. Nordhausen, Birgit Keller und Hannelore Haase, besuchten gemeinsam mit Mitgliedern des Kreisvorstandes der Partei Die Linke die Gemeinschaftsunterkunft am Darrweg. Sie konnten sich vor Ort ein Bild machen mit welcher Hingabe und Einsatzbereitschaft die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schrankenlos e.V. den Bewohnern der Einrichtung,die aus 17 verschiedenen Nationen nach Deutschland gekommen sind, Hilfe im täglichen Leben geben. Herr Scholze, der selbst seit über 12 Jahren in der Flüchtlingsarbeit tätig ist,schilderte den Anwesenden tägliche Schwierigkeiten, die den sozialarbeiterischen und menschlichen Anspruch an die Betreuung der Bewohner immer wieder an gesetzlichen Hürden scheitern lässt. Die Unterstützung beginnt bei der Förderung der Selbstständigkeit der Migranten bei Besuchen in der Ausländerbehörde, bei der Meisterung des Alltags, insbesondere beim Erlernen der deutschen Sprache, und endet nicht zuletzt bei der Schulpflicht. Ohne sozialarbeiterische Begleitung stellen die Anforderungen des Alltags und insbesondere der Umgang mit den entsprechenden Behörden die Asylbewerberinnen und -bewerber oft vor unüberwindbare Hürden. Ziel der MitarbeiteInnen der Einrichtung ist es Kontakte zu schaffen, damit die Menschen aus ihrer Isolation heraus kommen und Sprachbarrieren überwinden. Das Interesse der Bewohnen an Sprachkursen der Volkshochschule ist groß. Nicht Wenige sparen sich einen Teil der Kosten vom Essen ab, um die deutsche Sprache zu erlernen. Offen wurde angesprochen, dass Asylverfahren beim Bundesamt manchmal länger als 1 Jahr dauern. In den weitaus meisten Fällen endet das Verfahren mit dem Schwebezustand „Duldung“, der eine Abschiebung täglich wie ein Damoklesschwert über den Migrantinnen und Migranten hängen lässt. Diese zusätzliche psychische Belastung erschwert eine erfolgreiche Integration. Keller und Haase bedankten sich im Namen der Besucher beim Team von Schrankenlos und stellten fest: „Wir werden anstreben eine weitere Stelle bei der Ausländerbehörde zu installieren um schneller und unbürokratischer die Problemen der Asylbewerber zu erkennen und sie in allen Lebensbereichen zu unterstützen. Wir müssen Wege finden um ihnen die Integration in die Arbeitswelt zu erleichtern und wir müssen ihnen helfen , die deutsche Sprache erlernen zu können. Ein weiteres Augenmerk werden wir auf einen qualitativen Nachhilfeunterricht der Kinder legen. Wir werden Pädagogen ansprechen und sie um Unterstützung bitten!“ Im Anschluss an den Besuch wurden bereits konkrete Schritte unternommen. Hannelore Haase berichtete: „Es ergab den konkreten Wunsch für 3 Kinder Nachhilfeunterricht über das Mehrgenerationenhaus zu organisieren. Wir suchen gerade geeignete pensionierte Lehrer aus dem Ehrenamtspool und freuen uns hier ganz konkret helfen zu können.“ Das Thema macht natürlich nicht an der Grenze des Landkreises halt. Deswegen regte die Landtagsabgeordnete Birgit Keller an, in der nächsten Zeit ebenfalls die Gemeinschaftsunterkunft in Mühlhausen zu besuchen. Dazu führt Keller bereits Gespräche mit der Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Landtag, Sabine Berninger, und dem Mühlhäuser Oberbürgermeisterkandidaten Jörg Kubitzki.]]> KV-NDH Pressemitteilungen Landrat OB Fri, 25 Nov 2011 07:52:00 +0100 LINKE UNTERSTÜTZTEN AKTIONSTAG http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/linke-unterstuetzten-aktionstag/ Mit einem einem Besuch in den Verwaltungen der Städte Ellrich, Bleicherode und der Gemeinde Werther... - eine Kerze, damit die Straßenbeleuchtung nicht ausgeht - eine Nadel mit Faden, um Löcher im Haushalt zu stopfen - einen Kugelschreiber, damit die Gemeinden in Zukunft wieder SCHWARZE Zahlen schreiben - ein Pflaster, damit die Schlaglöcher auf den Straßen geflickt werden können - Taschentücher, um Tränen zu trocknen.
    In Nordhausen stießen weitere Stadträte dazu, wie auch die Kandidatin auf das Oberbürgermeisteramt, Hannelore Haase. Die Linken baten die Amtsinhaber, wie auch die Bürger, am Donnerstag, den 10.11. im Erfurter Landtag an der Anhörung zum Kommunalen Finanzausgleich teilzunehmen. Beginn 9.00 Uhr. Sollten die Planungen dazu wie geplant in den Landeshaushalt einfließen, hätte dies dramatische Folgen für die zukünftige Finanzlage der Gemeinden, die schon jetzt am Rande ihrer Handlungsfähigkeit angekommen sind. Weitere Bilder...
    ]]>     KV-NDH Pressemitteilungen Landrat OB Tue, 08 Nov 2011 18:55:00 +0100     LINKE in Klausur zur Finanzsituation der Kommunen http://www.die-linke-nordhausen.de/nc/presse/news/detail/artikel/linke-in-klausur-zur-finanzsituation-der-kommunen/ Die Kürzungen der Landeszuweisungen stellen die Thüringer Kommunen derzeit vor existentielle... KV-NDH Pressemitteilungen Thu, 27 Oct 2011 11:08:00 +0200