Basis der Partei DIE LINKE bestätigt Programm mit überwältigender Mehrheit

Knapp zwei Monate nach dem Erfurter Programmparteitag bestätigte die Basis der Partei, das in der Thüringer Landeshauptstadt beschlossene Grundsatzprogramm. Kern des Programms ist der demokratische Sozialismus. Wer glaubt, dass DIE LINKE nun die Annäherung an Rot-Grün sucht um Koalitionen den Hof zu machen, hat sich geirrt.

Durchgesetzt hatte sich in Erfurt ein selbstbewusstes linkes Programm, dass sich klar von allen anderen Parteien abhebt und auf der Tradition von Freiheit und Gleichheit aufbaut. Ein Zeichen guter Debattenkultur und der Pluralität der LINKEN waren 1.400 Änderungsanträge zum Programmentwurf des Parteivorstandes die durch Gremien und die Delegierten der Basis eingebracht wurden. Diese wurden in langen aber konstruktiven Verfahren abgearbeitet. Herausgekommen ist ein Programm, das auf dem Parteitag mit einer Mehrheit von 96,6 % beschlossen wurde.

Die Beteiligung der Basis sollte aber nicht mit dem Erfurter Beschluss enden. In dem Bewusstsein um die grundsätzliche Bedeutung des Programms und mit dem Willen Basisdemokratie auch bei weitreichenden Entscheidungen ganz konkret umzusetzen, beschlossen die Delegierten, das Programm in einem Mitgliederentscheid zur Abstimmung zu stellen.

Der Entscheid lief vom 17. November bis zum 15. Dezember 2011. Am 18. Dezember konnte die Auszählung im Berliner Karl-Liebknecht-Haus live im Internet beobachtet werden, bevor das Ergebnis bekannt gegeben wurde: Bei einer Beteiligung von 48,86% stimmten 95,81 % der Mitglieder für das neue Grundsatzprogramm.

Der Nordhäuser Kreischef Alexander Scharff freut sich über das Resultat: „Das super Ergebnis zeigt, dass die zeitlosen Forderungen Frieden, soziale Gerechtigkeit, Gleichheit und Freiheit nicht nur Lippenbekenntnisse sind. Nein, sie sind tief in unserer Partei verwurzelt und werden von der Basis auf breiter Front mitgetragen.“

„Der Mitgliederentscheid war eine logistische Kraftanstrengung für alle beteiligten Stellen.“, würdigte Scharff den betriebenen Aufwand. „Auch in Nordhausen informierten wir die Mitglieder zusätzlich mit einem Schreiben und standen telefonisch für zahlreiche Fragen zur Verfügung.“, berichtet der Kreisvorsitzende der LINKEN über das Engagement des örtlichen Vorstandes.

Dass das Programm nicht nur die großen Linien der Politik beschreibt, sondern sich auch ganz konkret auf die Lebenswirklichkeit der Menschen und die kommunalpolitische Realität herunter brechen lässt, will DIE LINKE im kommenden Wahlkampf zeigen. „Auch ich freue mich über dieses tolle Abstimmungsergebnis. Die im Programm beschriebenen Grundsätze von Solidarität, Gerechtigkeit und einem menschenwürdigen Leben für alle sind für mich Anspruch und Maßstab zugleich. Die Umsetzung linker Politik muss eben schon auf der kommunalen Ebene anfangen und dafür mache ich mich stark.“, so die Nordhäuser Oberbürgermeisterkandidatin Hannelore Haase zur Bedeutung des Mitgliederentscheides für ihr Wahlprogramm.