5. September 2017

Mehr Transparenz in den Ausschüssen

Im Juni hat das linke Mitglied des Heringer Stadtrates Tim Rosenstock einen Antrag eingebracht, der vorsah die Geschäftsordnung des Stadtrats zu ändern. „Ich wollte, dass vor jedem vorberatenden Ausschuss eine Bürger*innensprechstunde stattfindet. Da die Thüringer Kommunalordnung derzeit noch nicht zulässt, dass vorberatende Ausschüsse öffentlich sind, sollte so zumindest versucht werden für mehr Transparenz in der Politik unserer Landgemeinde ein Angebot zu schaffen“, erklärt Rosenstock sein Vorhaben.

„Leider wurde mein Antrag bereits im Hauptausschuss seitens der anderen Fraktionen abgebügelt“, so Rosenstock weiter. „Ich kann nicht nachvollziehen, warum man sich so sehr dagegen sträubt, den Bürger*innen ein Angebot zu schaffen, noch mehr an den Geschehnissen unserer Landgemeinde teilzuhaben und mitzuwirken, gerade nachdem auch die rechtlichen Bedenken, die zunächst vorgeschoben wurden, zerstreut werden konnten“, kritisiert das Stadtratsmitglied.

„Es bedeutet weder einen höheren Verwaltungsaufwand, noch wäre es eine spürbare Mehrbelastung für die Ausschüsse und auch würde es den Haushalt nicht mit Mehrkosten belasten. Es gibt eigentlich keinen triftigen Grund, der gegen den Antrag spricht“, meint Rosenstock, Vorsitzender des Sozialausschusses, abschließend.