Friedensfest in Gera am 28. August 2010 mit Oskar Lafontaine

Es war eine Reise durchs politische Deutschland bis nach Afghanistan, auf die Oskar Lafontaine die Geraer mitnahm. Als Zugpferd des diesjährigen Friedensfestes der Geraer Linken war Lafontaine angekündigt und er hielt Wort. Rund 500 Zuhörer applaudierten ihm auf dem Museumsplatz.
 
Gera. Zwar hat sich der 66-Jährige wegen seines Krebsleidens aus der Bundespolitik zurückgezogen, doch mitreden will und kann er noch.
 
So bekräftigte Lafontaine unter Beifall die Forderung, die "Banken in staatliche Regie" zu übernehmen. Bei der Suche nach den Ursachen der Finanzkrise rückte er die Riesterrente in den Blick. Die Privatisierung der Renten sei eine Grundlage dafür, dass weltweit mit zu viel Geld spekuliert werde. Die Linke hingegen trete für die gesetzliche Rente ein. Damit die Altersbezüge stabil bleiben, müssten sich die Löhne erhöhen. Lohndumping in Deutschland bezeichnete Lafontaine als "des Pudels Kern". Schuld daran hätten auch die Hartz IV-Gesetze, die eine Einladung an Arbeitgeber seien, die Löhne zu drücken. Geld in die Staatskassen spülen könne nach Ansicht Lafontaines eine Millionärssteuer bis zu 90 Milliarden Euro, rechnete der ehemalige SPD-Finanzminister vor.
 
Kräftig beklatscht wurde auch sein Vorschlag, Arbeitnehmern mehr Mitbestimmung zu geben. Es seien weder Frau Quandt noch Frau Klatten, die das BMW-Vermögen erwirtschaftet hatten, nannte er ein Beispiel. "Es waren zigtausende Arbeitnehmer, die dieses Vermögen schufen und denen das Eigentum gehören sollte", sagte Lafontaine, bevor er rhetorisch weiter gen Afghanistan eilte.
 
Die Debatte um die Zukunft der Bundeswehr begrüßte Lafontaine. Doch sieht er die Aufgabe der Truppe ganz anders als Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der sie zu einer Interventionsarmee umbauen möchte. Lafontaine findet, die Bundeswehr solle nicht kriegerisch intervenieren, sondern als Friedenstruppe Menschenleben retten.
 

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Oskar Lafontaine spricht über sozialen und militärischen Frieden.

Katja Schmidtke, 30.08.10, OTZ

Beratung der Kreisverbände in Nordthüringen

Zur Beratung der Kreisverbände Nordthüringens trafen sich die Vertreter aus dem Eichsfeld, Sömmerda, dem Kyffhäuserkreis und Nordhausen in der Geschäftsstelle des Kreisverbands Nordhausen um die Regionalkonferenz zur Programmdiskussion vorzubereiten.

Im Ergebnis wird unsere Landtagsabgeordnete Birgit Keller die Versammlungsleitung übernehmen. Weitere Veranstaltungspunkte sind ein Referat vom Mitglied des Bundesvorstands Gabi Ohler und die jeweils kurzen Redebeiträge der Kreisvorsitzenden. Den breitesten Raum wird die intensive Diskussion des Programmentwurfs einnehmen. Hierzu sind alle Mitglieder herzlich eingeladen.

Die Regionalkonferenz findet am 10. August 2010 um 18.00 Uhr im Carl-Schröder-Saal, Carl-Schröder-Str. 10 in 99706 Sondershausen statt.

[Programmentwurf]

Eindrücke der Zusammenkunft am 21. Juni 2010

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Eine entspannte Atmosphäre schafft Raum für intensive Diskussionen.

Fantasien für den Frieden im Geist von Gotha

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Eine Veranstaltung der Linksfraktionen im Bundestag und im Thüringer Landtag am 25. Juni 2010 in Gotha, u.a. mit: Gregor Gysi, Luc Jochimsen, Michel Friedman, Rabbiner Prof. Walter Homolka, Propst Siegfried Kasparick, Aiman Mazyek, Knut Korschewsky, Prof. Norman Paech, Klaus-Dieter Böhm, Lutz Görner, Hannes Heer, Birgit Klaubert. Das Programm finden Sie hier.

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