Pressemitteilungen im Mai 2010

20.05. Schwarz-Rotes Koalitionsgezerre in der Thüringer Bildungspolitik

Mit der Pressekonferenz vom Montag dieser Woche sorgt die CDU-Fraktion im Landtag für neue Verunsicherung und zementiert überholte Strukturen. Die Thüringer FDP legt mit der heute in der Nordhäuser Presse veröffentlichten Erklärung nach und hält das gegliederte Schulsystem aus Grundschule, Regelschule und Gymnasium für in Ordnung. Es habe sich bewährt. „Ein weiter so“ kann die LINKE nicht akzeptieren. ...

 [Dokument]

14.05. Veränderungen im Thüringer Kommunalabgabenrecht längst überfällig

Auf Einladung des Kreisverbandes der LINKEN referierte am Dienstag dieser Woche der Landtagsabgeordnete und kommunalpolitischer Sprecher Frank Kuschel im Nordhäuser Ratskeller vor 35 Personen über ein alternatives Thüringer Kommunalabgabengesetz, das die Fraktion im Juli in den Landtag einbringen will. Danach sollen Beiträge abgesetzt und durch eine Infrastrukturabgabe ersetzt werden. ...

 [Dokument]

04.05. Zum Gedenken an die Opfer

Der Kreisvorstand der Linken ruft die Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Kranzniederlegung der Stadt Nordhausen am Samstag, dem 8. Mai, um 11:00 Uhr an der Gedenkstelle auf dem Ehrenfriedhof am Stresemannring gegenüber des Eingangs zum Hauptfriedhof auf. ...

 [Dokument]

02.05. Antworten der LINKEN zur Maifeier in Nordhausen

Kritik an der Veranstaltung wurde uns von den Anwesenden vielfach kundgetan. So seien die Ausführungen von Lemme zum Mindestlohn nicht glaubhaft rübergekommen. Die SPD hätte die Einführung eines gesetzlich flächendeckenden Mindestlohnes in der Großen Koalition in der Hand gehabt oder hätte aus der Regierung raus gehen sollen. ...

 [Dokument]

Seitenanfang | Textversion